The world's first fully circular bicycle concept

Mosch Bikes UG [company with limited liability and insufficient share capital]

District court Giessen HRB 11306

tax ID: 020 239 83598

VAT No. value added tax identification number: DE360506350

LUCID (Deutsche Recycling): DE2883577460520

Manager Daniela Mosch

Hainweg 1

35435 Wettenberg

Germany

email: moschbikes(at)gmail.com

Fon: +49 160 6200297

Platform of the EU Commission regarding online dispute resolution: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

GTC only available in German languagre. We apologise for any inconvenience.

Allgemeine Verkaufsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Mosch Bikes UG [Link auf „Impressum"], die
von Privatkunden getätigt werden.
Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik
Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Geschäftskunden werden gebeten, Bestellungen auf den über den Geschäftskunden-Login
erreichbaren Bestellseiten [Link auf Geschäftskunden-Login] zu tätigen.

Vertragsabschluss
Die Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung stellt unsererseits
ein konkretes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Durch Ihre Bestellung nehmen Sie das Angebot an und der Kaufvertrag ist zustande gekommen.
Hierüber erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-
Adresse.

Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum
Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der
Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über
die Einzelheiten können Sie sich unter [Link auf „Versandkosten"] informieren. Die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres
Widerrufsrechts [Link auf „Widerrufsrecht"] entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts
erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück.

Zahlung
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung mittels
- Vorkasse
- Stripe

Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist Mosch Bikes UG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Mosch Bikes UG ein höherer Verzugsschaden
nachweisbar entstanden ist, ist Mosch Bikes UG berechtigt, diesen geltend zu machen.

Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von
- Deutschland
- Europa
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder
eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Mosch Bikes UG
ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Mosch Bikes UG unverzüglich erstattet.
(3) Mosch Bikes UG kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert,
der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem
groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits
gezahlte Beträge werden von Mosch Bikes UG unverzüglich erstattet.

(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition
geliefert. Mosch Bikes UG weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen
wird. 

Günstige Versandart bei Rücksendung
(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die
Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(2) Bitte verwenden Sie zur Rücksendung den der Warenlieferung beigefügten, vollständig frankierten
und adressierten Rücksendeaufkleber. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste
Versandmöglichkeit. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn
Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein,
die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem
Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Mosch Bikes UG. Solange dieser
Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware
verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird Mosch Bikes UG
nach Wahl des Kunden auf Kosten von Mosch Bikes UG durch ein mangelfreies ersetzen oder
fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein
Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit
hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden
sind,

b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen
äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen,
Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung,
Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) Mosch Bikes UG leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur
durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur)
einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der
Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des
Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die
Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt
sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von Mosch
Bikes UG, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu
verweigern, bleibt unberührt. 
(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde
verpflichtet, das Produkt auf Kosten von Mosch Bikes UG unter Angabe der Auftragsnummer an die
von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm
eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. Mosch Bikes UG ist nicht verpflichtet, das
Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände
haftet Mosch Bikes UG nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für Mosch Bikes UG
ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in
diesem Fall informiert Mosch Bikes UG den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur
Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er ein
Produkt zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien der
auf dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem
separaten Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust
wird nicht übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder
das Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die
Passwörter zu reaktivieren. 

(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die
Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware
zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert
der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen
Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel
eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und
Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die
durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu
leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im
Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder
Umgestaltung gezeigt hat,
b) wenn Mosch Bikes UG die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der
Schaden auch bei Mosch Bikes UG eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser
diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der
Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn
die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem
vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat. 
(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem
eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten. 
(9) Die gesetzliche Gewährleistung von Mosch Bikes UG endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die
Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.

Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Mosch Bikes UG nur bei der Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des
Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet Mosch Bikes UG nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von Mosch Bikes UG bleibt eine Haftung von Mosch Bikes
UG bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die
Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch
Mosch Bikes UG dar.
(3) Mosch Bikes UG ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der
Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten
wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und
Betriebsangehörigen von Mosch Bikes UG für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte
Schäden.

Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und Mosch Bikes UG abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen
Aufenthalt haben.

Gerichtsstand
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik
Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr
Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis [Sitz des Betreibers des Online-Shops].

Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und §
36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die
Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch
nicht bereit.
Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein
oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein
Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.